 |
Categories |
|
|
|
|
|
| Conditions of Use |
 |
|
|
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages,
Pflichten und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und
Belladonna Magickal Arts, geschlossenen Verträge.
Die Allgemeinen Informationen zum Bestellen bei Belladonna Magickal Arts, den
angebotenen Waren und Dienstleistungen und den Verträgen finden Sie unter
Kundeninformationen.
Punkt 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der
Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Belladonna Magickal Arts
(Anbieter) mit dem Nutzer des Shops (Nutzer), die über den Belladonna Magickal
Arts-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen
Fassung.
Punkt 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des
Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den
Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des
Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer
unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag
zustande gekommen.
Punkt 3 Informationspflichten
1. Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu
machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift,
E-Mail-Adresse, Telephonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem
Anbieter diese änderung unverzüglich durch änderung der Angaben mitzuteilen.
2. Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche
Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit
ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird
schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail
gewahrt.
3. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluß des Vertrages eine
E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Nutzer
angegebenen E-Mail-Adresse.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: info@belladonna.de
zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach
Abschluß des Vertrages erreicht hat.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab
dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung,
Stillegung oder überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten
ausgeschlossen ist.
6. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer
gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund
fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
Punkt 4 Widerrufsrecht
1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen
Bestimmungen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. Punkt 361
b BGB wird nicht vereinbart.
2. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der
Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn
daß die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde
verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des
Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch
Rücksendung ausgeübt wurde.
Punkt 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
1. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet.
Der Anbieter übergibt die Waren schnellstmöglich nach Vertragsschluß dem
Lieferunternehmen.
2. Mit der übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine
Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.
3. Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine
anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das
Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen
Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung.
Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen
Mehraufwendungen zu ersetzen.
4. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen
und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher
Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
5. Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem
vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
6. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der
vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware
oder Dienstleistung) zu erbringen.
7. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung
nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die
versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in
diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren
und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich
zurückzuerstatten.
8. Die Absätze 6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der
versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder
Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
Punkt 6 Zahlung
1. Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes
vereinbart ist.
2. Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine
regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am
ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm
überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet.
3. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang
der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der
Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin
versäumt.
4. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
5. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt
wurden.
6. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Punkt 7 Verpackungs- und Versandkosten
1. Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
2. Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an, mit Ausnahme regelmäßiger
wiederkehrender Lieferungen (Abonnements).
3. Der Anbieter versendet innerhalb Deutschlands unabhängig vom Bestellwert. Der
Anbieter verlangt bei Versand innerhalb Deutschlands Versandkosten. Die Höhe der
Versandkosten beträgt 6,90 Euro bei Bestellung per Nachnahme, 4,90 Euro bei
Vorauskasse und 4,90 Euro bei Kreditkartenzahlung.
4. Der Anbieter versendet außerhalb Deutschlands ebenfalls unabhängig vom
Bestellwert. Der Anbieter verlangt bei Versand außerhalb Deutschlands
Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten beträgt 10,90 Euro bei Bestellung per
Vorauskasse und per Kreditkartenzahlung. Nachnahme ist ins Ausland nicht
möglich.
Punkt 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
Punkt 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der
nachfolgenden Regelungen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche
Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das
unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterläßt er das, so kann er
gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr
geltend machen.
3. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer
verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die
Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
4. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur
Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig
fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der
Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder
Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Punkt 10 Haftung
1. Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter,
gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch
für zugesicherte Eigenschaften.
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht
nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung
von Eigenschaften dar.
3. Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des
Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht
verletzt wurde (Kardinalpflicht).
4. Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen
innerhalb von zwei Jahren.
5. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Punkt 11 Datenschutz
1. Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für
die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind . Er
verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in
die der Nutzer eingewilligt hat.
Punkt 12 Dauerschuldverhältnisse; Kündigung
1. Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der eine wiederkehrende
Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders gestaltetes Dauerschuldverhältnis
zum Gegenstand hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag erstmalig nach
Ablauf von 6 Monaten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf des
darauffolgenden Monats zu kündigen.
2. Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes
außerordentlich zu kündigen bleibt von der Regelung des Absatz 1 unberührt. Ein
wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien
nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine
Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der
außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur
Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.
Punkt 13 Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Punkt 14 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet,
die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten
ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Stand: 01.09.2003
|
|
|
|
|
| 0 items |
|
|
|
|
Quick Find |
|
|
|
Articles |
|
|
|
Information |
|
|
|
Information |
|
|
|
Currencies |
|
|
|
Häufige Suchworte |
|
|
